Ich kaufe mir eine Partei

Zumindest haben das einige Lobbyisten wohl getan, welche Überraschung… Und da ja derzeit die Spendenaffäre der FDP hoch kocht bewirft man sich wieder gegenseitig mit Dreck um von den eigenen Problemen abzulenken. Aber was ist eigentlich passiert? Nun die FDP hat in den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen von 19% auf 7% gedrückt, der neue Steuersatz gilt ab 01.01.2010.

Nun frag ich mich allerdings wieso man die Umsatzsteuer auf Übernachtungen senken muss und sie ab Januar 2010 in den ermäßigten Steuersatz eingliedert. Wie die Presse derzeit meldet gibs da wohl doch einen Grund für diese Klientelpolitik. Zwischen Oktober 2008 und Oktober 2009 hat die Familie Finck der FDP 1,1 Mio. Euro überwiesen, somit eine der höchsten Parteispenden in der Geschichte der FDP. Dies anscheinend nicht ganz uneigennützig wenn man berücksichtigt das die Familie Finck Miteigentümer der Mövenpick-Gruppe ist, die in Deutschland 14 Hotels betreibt. Etwa alles Zufall? Merkwürdiges Timing, wie ich finde.

Jedenfalls streitet die FDP nun alles ab und versucht zu verdeutlichen das die Spende nichts mit dem Entlastungsgesetz zu tun hat. Natürlich nicht… Wenn etwas aussieht wie ein Fisch, riecht wie ein Fisch und sich bewegt wie ein Fisch kann es eigentlich nur ein Fisch sein oder? Zumal nach Spiegel-Informationen das Gesetz originalgetreu einem DEHOGA-Konzept entstammt….

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